Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Homepage der Sozietät Kehl, Ascherl, Liebhoff & Ettmayr, Patentanwälte Partnerschaft mbB
Rechtsform: Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB)

Inhaltliche Betreuung:
Dipl.-Ing. Andreas Ettmayr
Dipl.-Ing. Benjamin Ohmer

Partnerschaftsregister AG München,
PR 1125

Anschrift Hauptniederlassung München:Anschrift Zweigniederlassung Hamburg:
Emil-Riedel-Str. 18Steinhöft 11
80538 MünchenSlomannhaus (6.OG)
Telefon: +49 / (0)89 – 99 89 49 0020459 Hamburg
Telefax: +49 / (0)89 – 99 89 49 01E-Mail: mail@kehlpatent.de
E-Mail: mail@kehlpatent.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter:

Andreas Ascherl
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney

Andreas Ettmayr
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney

Benjamin Ohmer
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney

Dominik Cabrerizo
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney

Kristina Becker
Patentanwältin, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney

Zuständige Kammer in Deutschland zugelassener Patentanwälte:

Patentanwaltskammer
Im Tal 29
80331 München
Telefon: +49 / (0)89 / 24 22 78-0
Telefax: +49 / (0)89 24 22 78 24
www.patentanwalt.de
Patentanwaltskammer (Aufsicht gem.  § 6 Nr. 3 TDG)

Berufsspezifische Angaben nach § 6 TDG (Anbieterkennzeichnung)

Folgende berufsspezifische Regelungen gelten für Patentanwälte:

Berufshaftpflichtversicherung

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei Zurich Insurance plc NfD, 53287 Bonn. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten zumindest in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen der

  • § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung (PatAnwO)
  • § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)

Die Informationen auf diesen Webseiten sind nur für den Zweck der allgemeinen Information vorgesehen und stellen per se keine professionelle Rechtsberatung dar. Durch Übertragung und Erhalt dieser Informationen werden keine Geschäftsbeziehungen irgendwelcher Art begründet.

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit aller gebührenden Sorgfalt erstellt. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Für fremde Inhalte externer Websites, die über angegebene Links auf dieser erreichbar sind, wird keinerlei Gewähr übernommen.

Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation über das Internet nicht vor dem Zugriff unberechtigter Dritter geschützt ist. Für einen Schutz gegen den Zugriff unberechtigter Dritter bitten wir Sie, andere Kommunikationsmittel zu wählen, oder Ihre E-Mails zu verschlüsseln. Unseren PGP-Public-Key können Sie hier herunterladen. Kommerzielle Werbemails sind unerwünscht und weitere Zusendungen werden mit Abmahnungen beantwortet.

Alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten (vgl. § 28 BDSG).

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Umsetzung & Programmierung
kmedia Webdesign & Werbeagentur
www.kmedia.biz