Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
Homepage der Sozietät Kehl, Ascherl, Liebhoff & Ettmayr, Patentanwälte Partnerschaft mbB
Rechtsform: Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB)
Inhaltliche Betreuung:
Dipl.-Ing. Andreas Ettmayr
Dipl.-Ing. Benjamin Ohmer
Partnerschaftsregister AG München,
PR 1125
Anschrift Hauptniederlassung München: | Anschrift Zweigniederlassung Hamburg: | |
Emil-Riedel-Str. 18 | Steinhöft 11 | |
80538 München | Slomannhaus (6.OG) | |
Telefon: +49 / (0)89 – 99 89 49 00 | 20459 Hamburg | |
Telefax: +49 / (0)89 – 99 89 49 01 | E-Mail: mail@kehlpatent.de | |
E-Mail: mail@kehlpatent.de | ||
Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Andreas Ascherl
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney
Andreas Ettmayr
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney
Benjamin Ohmer
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney
Dominik Cabrerizo
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney
Zuständige Kammer in Deutschland zugelassener Patentanwälte:
Patentanwaltskammer
Im Tal 29
80331 München
Telefon: +49 / (0)89 / 24 22 78-0
Telefax: +49 / (0)89 24 22 78 24
www.patentanwalt.de
Patentanwaltskammer (Aufsicht gem. § 6 Nr. 3 TDG)
Berufsspezifische Angaben nach § 6 TDG (Anbieterkennzeichnung)
Folgende berufsspezifische Regelungen gelten für Patentanwälte:
- Patentanwaltsordnung (PAO), einsehbar unter www.patentanwalt.de;
- Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA; abgedruckt in Mitt. 1997, 243 ff.), einsehbar unter www.patentanwalt.de;
- FICPI-Standesregeln, einsehbar unter www.ficpi.org;
- Sofern die Anwälte beim Europäischen Patentamt zugelassene Vertreter (European Patent Attorneys) sind, der Code of Professional Conduct des epi, einsehbar unter www.patentepi.com.
- Sofern die Anwälte European Trademark Attorneys und European Design Attorneys durch Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sind, entsprechend Art. 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, einsehbar unter http://euipo.europa.eu/de/mark/aspects/pdf/4094deCV.pdf und Art. 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, einsehbar unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/community-design-legal-texts
Berufshaftpflichtversicherung
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei Zurich Insurance plc NfD, 53287 Bonn. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten zumindest in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen der
- § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung (PatAnwO)
- § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
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